Aktuelle Probleme mit Buchungen + Corona (Januar 21)

  • Ein wiedermal in Europa isoliertes Deutschland, weil keiner sonst diesen Weg mitgeht.


    Viele Grüße,
    Fren

    Die Aussage kapier ich nicht! Wenn ich mir anschaue, welche Probleme hier in Frankreich aufgeführt werden, noch weniger.

    Ich habe heuer im Frühjahr 12 Ski- und Schneeschuhtouren gemacht, wo ich in den deutschen Alpen wollte. Gut, ich konnte nicht Österreich, aber in Bayern gings. Mein Kumpel machte eine Woche Skiurlaub im Engadin, bei der Rückreise musste er halt eine Woche in Quarantäne. In Italien waren sie eingesperrt, in Frankreich auch.

    Wieso sind wir in Europa isoliert?


    Und der Begriff "Ermächtigungsgesetz" ist in diesem Zusammenhang völlig daneben.

    Vielleicht informierst du dich besser, bevor du so etwas schreibst:

    "Infektionsschutzgesetz vs. Ermächtigungsgesetz

    Ein Ermächtigungsgesetz ist im juristischen Sinn ein Gesetz, das parlamentarische Rechte an Regierungen überträgt. Dies ist beim Infektionsschutzgesetz der Fall. Der Begriff ist aber im deutschen Sprachgebrauch eindeutig mit der Nazi-Zeit konnotiert. Mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 hatte sich der Reichstag selbst entmachtet und die Gesetzgebung auf Reichskanzler Adolf Hitler übertragen.

    Der Vergleich zwischen dem damaligen Ermächtigungsgesetz und dem heutigen Infektionsschutzgesetz verharmlost nicht nur die NS-Verbrechen, die während Hitlers Diktatur stattfanden. Er ist auch faktisch nicht korrekt. Für Hitlers Ermächtigungsgesetz wurde 1933 die Geschäftsordnung des Reichstags geändert. Die Mandate von verhafteten KPD-Abgeordneten wurden annulliert, um die nötige Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Außerdem waren bewaffnete SA- und SS-Leute bei der Abstimmung anwesend. Im Gegensatz dazu verabschiedeten Bundestag und Bundesrat das Infektionsschutzgesetz durch einen ordentlichen Beschluss.

    Eingriff in die Grundrechte

    Die einzige Gemeinsamkeit: Sowohl das Infektionsschutzgesetz als auch Hitlers Ermächtigungsgesetz von 1933 greifen in die Grundrechte ein. Allerdings war Hitlers Gesetz sachlich unbegrenzt und zeitlich auf vier Jahre ausgedehnt. Staatsrechtler und Parlamente haben beim Infektionsschutzgesetz Zweifel, ob Abgeordnete an den konkreten Maßnahmen im Vorfeld oder im Nachhinein ausreichend mitwirken können. Dennoch: Das IfSG kann jederzeit durch Parlamentsbeschluss außer Kraft gesetzt werden und ist thematisch auf die Pandemie begrenzt. Die Gesetze, die mithilfe des EG beschlossen wurden, durften unter den Nationalsozialisten explizit gegen die damalige Verfassung verstoßen. Beim IfSG ist das nicht so, hier ist eine Überprüfung durch Gerichte jederzeit möglich." https://www.br.de/nachrichten/…t-gewinnen-wollen,SGhFRl8

  • Hallo WHans, auf deinen Vergleich mit dem Dritten Reich möchte ich mich nicht einlassen, da er nicht passt und daneben ist. Vielleicht gefällt dir ja "Notstandsgesetz" besser, aber dann denkt der nächste vielleicht an die Weimaer Republik, wo es derer bekanntlich viele gab, was leider maßgeblich zum Untergang dieses deutschen Demokratie-Versuches führte... Das Prinzip ist jedenfalls jetzt das gleiche: Etwas, was vom Grundgesetz bzw. der Verfassung aus gutem Grund nicht vorgesehen ist, wird trotzdem gemacht. Im aktuellen Fall: Entmachtung der Länder und Machtübertragung an den (in meinen Augen unfähigen) Bund.


    Einigen wir uns darauf, dass "Ermächtigungsgesetz" genauso Framing ist wie "Notbremse" und "Wellenbrecher-Lockdown"?


    Mit dem "isoliert" spiele ich darauf an, das sich keiner so verbissen ausschließlich und per Gesetz an Inzidenzen bindet. Alle anderen Ländern betrachten die Gesamtlage und verhindern Öffnungsstrategien (wie im Saarland z.B.) nicht von vornherein. Der Öffnungsplan für Österreich ging ja vor kurzem durch die Medien und auch das arg gebeutelte Tschechien öffnet ab Mitte Mai weiter, ausdrücklich fällt dort das Wort "inzidenzunabhängig". Desgleichen in Frankreich, siehe weiter vorn im Thread, und da liegen die Zahlen doppelt so hoch wie hierzulande. Warum wir dem Fetisch Inzidenz trotzdem weiter folgen (müssen) und keine Anstalten machen, andere Lösungen zu suchen und auszuprobieren werde ich nie verstehen.

  • Hallo ... interessant ist auch folgendes am Beispiel LK Bad Dürkheim .... Sinngemäße Berichterstattung in der Rheinpfalz (Tageszeitung) ....nach Lesart des Bundesinfektionsschutzgesetzes ist der Inzidenzwert erst seit letzten Freitag unter die 100er Inzidenz gerutscht .... war glaub ich bereits Donnerstag auf der RKI - Seite unter 100, egal .... .

    Jetzt rechnet man Fr, SA, So, Mo , Di ... 5 Tage ...d. h. somit wieder Lockerungen möglich. Ja, denkt man so einfältig wie wir Bürger sind. Nein, eben nicht. Samstag und Sonntag werden bei den 5 Tagen nicht mitgezählt ... " Da Sonn- und Feiertage nicht mitgezählt werden, ist der Montag der zweite Tag, an dem der Schwellenwert unterschritten war "(Rheinpfalz3.5.)


    Allerdings zählen Samstag und Sonntag dazu wenn es um Verschärfung der Coronaregeln geht. Zumindest habe ich bis dato noch nicht gelesen das wenn die Inzidenz an einen Freitag über 100 steigt Samstag und Sonntag unberücksichtigt bleiben.


    Nachtrag: bei der 3-Tage Regel zur Verschärfung werden Samstag und Sonntag mitgezählt

  • Hallo WHans, auf deinen Vergleich mit dem Dritten Reich möchte ich mich nicht einlassen, da er nicht passt und daneben ist. ...

    Hallo Fren,

    ich möchte das jetzt nicht weiter vertiefen und keinen Streit.

    Nur soviel: ICH habe keinen Vergleich mit dem Dritten Reich angestellt. Ich habe nur den Faktenfuchs aus dem Bayerischen Rundfunk ZITIERT, der begründet, warum im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz der Begriff "Ermächtigungsgesetz" völlig daneben ist. Und den Begriff hast DU verwendet, nicht ich. Auf einen Begriff aus der NS-Zeit hast also DU zugegriffen, nicht ich. Unterstelle mir also keinen Vergleich mit dem Dritten Reich.


    Gruß

    Hans

  • Belassen wir es dabei. Solche Gesetzes-Konstrukte gab es nicht nur 1933, sondern derer viele schon eher. Ich sehe als geschichtliches Pendant jedenfalls eher die Ermächtigungsgesetze der Weimaer Republik, insbesondere wegen der Befristung des IfSchG., dem Zustimmungsprozedere sowie der Gefahr, das weitere folgen können (siehe jüngstes Verfassungsurteil, dass Grundrechtseinschränkungen aufgrund Klima verhältnismäßig sind!). Das wird über kurz oder lang zur Aushöhlung der demokratischer Grundordnung führen und das will sicherlich keiner von uns.

    Viele Grüße, Fren

  • Hallo Hans,


    sehr viele Menschen in Deutschland benutzen Wortschöpfungen aus diese Zeit und ich behaupte mal, das Sie das unbewusst tun.

    Beispiel? : Kulturschaffende, Volksempfinden, etc.


    Gruss Chriss

  • Danke Schorschi


    aber eine frage hab ich noch wen ich mit der Fähre in Italien Ankomme muss ich da die Anmeldung für das Gesundheitsamt in Italien ausfüllen ???


    ja ich weis blöde frage nur auf der Web Seite von CF steht was von glaub.


    Sorry fals die frage schon kam hab imo so viel gelesen langsam wird es zu viel

    .

    Reise plan ist 06.06 auf die Fähre in Savona und Retoure 21.6 von Bastia nach Savona 4 mal testen war nicht geplant bzw. 6 mall a70 €

  • Vor lauter Lesen, kann man auch kirre werden :fie: Ich lese es so, PCR Test nicht älter als 72 Std.für Einreise Korsika und Fähre + Certifikat , dass du keine Symtome hast, zurück max. 48 Std.alten PCR Test für Einreise Deutschland. Test und Ticket reichen für Durchreise IT, Schweiz, Österreich .via Korsika.

    Was noch bleibt , ist dass man sicher nicht in Deutschland zurück als 2 malig Geimpfter in Quarantäne muss- da finde ich leider auch nur 2 geteilte Meinungen....den european Link und direkt das Auswärtige Amt ::,,II8 Aber wir können nur auf baldige einheitliche Meldungen hoffen :hail:

  • Ich bin bereits geimpft. Muss ich dann bei einer Einreise nach Bayern aus einem Risikogebiet in Quarantäne?....

    Laut der Seite der Europäischen Union:

    • Die Quarantänepflicht nach der Bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung gilt nicht für Personen, die seit mindestens 15 Tagen vollständig gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind und über einen Impfnachweis in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfügen. Der Impfnachweis ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde unverzüglich vorzulegen.

      Diese Ausnahme gilt nicht bei entsprechendem Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet.

      Auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie hierzu umfangreiche Informationen.

    • Habe ich jetzt vor lauter Hoffnung was falsch verstanden??

  • Hallo ihr zwei,


    Maremonte

    so hab ich das dann auch alles verstanden Danke.


    guri

    ob in 6 Wochen Korsika noch Risikogebiet ist kann ja im Moment keiner sagen und dann kann man ja weitersehen.


    Voll geimpft ist da nur meine Frau ich leider noch nicht.

    Denke das wird ein Schöner Urlaub da nicht viel los ist um die zeit. :prost_02: